Genehmigung des Haushalts auch wichtig für Röhlinghausen – Aber warum?

Herne ist in der Haushaltssicherung. Was ist das und warum?

Der Stadt Herne wurde der Hauhalt durch die Bezirksregierung Arnsberg genehmigt. Was ist daran besonderes? Kann eine Stadt nicht selbst entscheiden, wofür sie ihr Geld ausgibt? Nein, zumindest nicht, wenn die Stadt in der sogenannten Haushaltssicherung ist. Das heißt: diese Städte haben so wenig Geld, dass die Bezirksregierung Arnsberg kontrolliert, wofür Geld ausgegeben wird und vor allem wieviel. Herne ist in einer solchen Lage. Das Verschwinden von Kohle und Stahl und damit des früheren Reichtums der Region hinterlassen immer noch ihre Wirkung. Aber auch, dass Land und Bund den Städten immer Aufgaben übertrugen ohne für den finanziellen Ausgleich zu sorgen ist eine schwere Last.

Kampf um den Haushalt lohnt sich auch für Röhlinghausen

Es ist jedes Jahr ein Drahtseilakt für die Stadt Herne den Haushalt genehmigt zu bekommen. Was darf man ausgeben und wofür? Was könnte dazu führen, dass die Bezirksregierung „Stop!“ sagt und den Haushalt nicht genehmigt? Das sind bange Fragen, die sich jedes Jahr aufs Neue Politik und Verwaltung stellen. Nur in einem gemeinsamen Kraftakt kriegt die Stadt Herne Jahr für Jahr den Haushalt genehmigt. Oberbürgermeister Frank Duddas Modernisierungsanstrengungen sind Teil dieser Anstrengungen. Und jede Genehmigung heißt auch, dass zumindest auf einem gewissen Level Investitionen getätigt und Einrichtungen aufrecht erhalten werden können: der Neubau des Sportplatzes am Stratmannshof, die Herrichtung der neuen Heimat für die Jugendarbeit der Falken oder die Unterstützung des Volkshaus Röhlinghausen. Ohne genehmigte Haushalte gäbe es das alles für Röhlinghausen nicht. Das Thema hört sich also langweilig an, ist aber auch für uns in Röhlinghausen wichtig.

Grüne, Linke und AfD verweigern

Umso ärgerlicher, dass Grüne, Linke und AfD sich diesem Ringen entziehen, einfach alles versprechen wollen, sich an dem Zustandekommen des Haushalts aber nicht beteiligen: sie lehnten den Haushaltsplanentwurf, der nun von der Bezirksregierung genehmigt wurde, ab.