Am 24.08. wurde ich zum Vorsitzenden der Herner SPD gewählt. Eine große Ehre und ich merke bereits, dass dieses Amt meinen Alltag verändert. Ich bedanke mich für das Vertrauen, das mir entgegengebracht wird. Jetzt heißt es: Ärmel hoch krempeln und anpacken. Das Vertrauen will ich durch harte Arbeit zurückzahlen.

Wie ich mir die vorstelle können Sie in meiner Bewerbungsrede nachlesen:

Eine gute Freundin sagte mal zu mir: „Nicht reden, sondern etwas sagen!“ Das werde ich in dieser Rede versuchen. Das ist auch deswegen so wichtig, weil diese Zeiten Konkretes brauchen!

Alex hat die Herner SPD in einer schwierigen Zeit geführt. Die letzten 10 Jahre waren für die SPD ingesamt nicht einfach. Aber die SPD in Herne ist unter den Wählenden immer noch diejenige, die von fast der Hälfte der Wahlberechtigten gewählt wird. Das hat viel mit euch und uns als Team zu tun. Dafür ist aber immer auch einer verantwortlich: der Vorsitzende! Und das ist Alex‘ Verdienst! Seine Fußstapfen sind daher groß. Ich glaube aber, dass ich das mit euch zusammen schaffen kann.

Verantwortung

Ich habe nicht viel Eingewöhnungs- und Vorstellungszeit. Die Zeiten sind dafür zu ernst.

Wenn es ein Wort oder eine Überschrift für meine Amtszeit geben soll, um dessen Vertrauen ich euch bitte, dann wäre das Wort „Verantwortung“.

Als ich vor einigen Jahren mit einem lokalen Journalisten sprach, warum er denn insbesondere die SPD vor Ort recht hart rannehmen würde, sagte er mir, dass wir den größten Apparat, die meisten Möglichkeiten haben und damit auch die größte Verantwortung tragen. Das habe ich verinnerlicht. Das war übrigens auch der Grund für die Ausführlichkeit meines Vorstellungsprozesses!

Verantwortung tragen in schwierigen Zeiten

Wir stehen in den kommenden Monaten, vielleicht sogar Jahren angesichts der Energiepreise sowie der allgemeinen Inflation vor einer enormen Herausforderung für unsere Gesellschaft und ja, auch unsere Demokratie. Das wird auch eine enorme Herausforderung für uns.

Die einen sagen, weil „es uns als SPD besonders auf die Füße fallen würde“ – Das mag sein. das ist in den kommenden Monaten aber nicht unser Antrieb. Unser Antrieb ist, dass wir alle, wie wir hier sitzen, Familienangehörige, Freunde und Nachbarn kennen, die aktuell Angst davor haben, wie es weitergeht.

Verantwortung für die (neue) Arbeiterklasse

Viele von denen arbeiten auf Pflegestationen, im Logistikbereich, in Büros oder Kitas, haben teilweise aber auch recht ordentlich bezahlte Jobs. Dieser Gruppe fällt Wohlstand, und sei er noch so klein und bescheiden, nicht einfach zu – dieser Wohlstand ist hart erarbeitet, jeden Tag!

Dieser großen Gruppe war eh schon seit Jahren klar, dass das mit der Rente für sie schwieriger wird, ja dass sie die erste Nachkriegsgeneration sein wird, die im Gegensatz zur Elterngeneration kaum Vermögen aufbauen kann.

Diese Gruppe ist aber zugleich jene, die bisher diesen Staat getragen hat: sie zahlte Steuern, Sozialabgaben und ging auch recht zuverlässig noch zu Wahlen, engagierte sich für diese Gesellschaft in Vereinen, Verbänden und auch Parteien.

Was macht es mit der alleinstehenden Altenpflegerin in der bescheidenen 60qm-Mietwohnung, wenn sie plötzlich feststellt: trotz harter Arbeit reicht es nur noch für satt und sauber?

Was macht es mit einer vierköpfigen Familie, die erst vor ein oder zwei Jahren die Doppelhaushälfte bezogen hat, für den sie den Kredit soeben abbezahlen kann und für die der Traum vom Eigentum direkt wieder zu platzen droht?

Was macht es mit Rentnerinnen und Rentnern, wenn Sie trotz jahrzehntelangem Dienst für unsere Gesellschaft, plötzlich an einem Punkt stehen, an dem sie nicht mehr weiter wissen, wie sie uns gerade vielfach in Briefen an das Partei- und die Abgeordneten-Büros schreiben.

Liebe Genossinnen und Genossen, wenn diese Menschen feststellen, dass ihre Leistung nichts mehr wert ist, wird ihr Vertrauen in unsere Demokratie auf die Probe gestellt.

Und das: die Sorge um diese Menschen, die Anerkennung ihrer Lebensleistungen und ihr Vertrauen in die Demokratie, das muss unser Antrieb in den kommenden Monaten sein!

Verantwortung durch Bürgerarbeit

Was mir bei dieser Herausforderung Hoffnung gibt, das seid ihr: Ob bei den Mitgliederkonferenzen oder der letzten UBV-Sitzung: eure Diskussionsbeiträge waren fokussiert und klar. Es war Konsens, dass wir vor Ort unseren Teil zur Krisenbewältigung liefern werden.

Kommenden Montag bereits haben wir zu einer Konferenz eingeladen, bei der wir uns von wichtigen Partnern der Stadtgesellschaft, von DGB und Wirtschaft über Schuldnerberatung, Verbraucherzentrale und Sozialverbänden bis zu den Stadtwerken und weiteren Organisationen eine Einschätzung der Lage geben lassen wollen: für unsere Arbeit im Rat, in Düsseldorf und in Berlin.

Außerdem wollen wir wieder ran an die Bürgerinnen und Bürger – ob an Theken, in Teestuben, Vereinsheimen oder Kleingartenlauben: Wir wollen mit euch zusammen dorthin, wo den Menschen in der kommenden Zeit die Seele brennt und wo das auch ausgesprochen wird.

Das wird nicht einfach! Und wenn Berlin noch einmal die Rentnerinnen und Rentner „vergisst“ wird dieser Gang noch schwerer. Wir brauchen dafür Unterstützung „von oben“.

Deswegen ist es wichtig, dass Michelle weiterhin mit den Ruhr-MdBs zusammen in Berlin Druck macht! – Deswegen ist es gut, dass wir mit Alex den stellvertretenden Vorsitzenden der Landtagsfraktion haben, der das Thema Energie maßgeblich bearbeitet!

Folgende Punkte sind dem Unterbezirksvorstand wichtig:

• Einführung eines Gaspreisdeckels zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger
• Schutz der Stadtwerke als Rückgrat der kommunalen Daseinsfürsorge
• Sicherheit für die Städte wie Herne, dass sie nicht in den Folgefluten dieser Krise kentern
• Einbeziehung höchster Einkommen und Vermögen für die Finanzierung weiterer Entlastungspaketen

Das sind Punkte, die wir im letzten Unterbezirksvorstand diskutiert haben, die wir aber um weitere Punkte auf unserer Klausurtagung anreichern werden.

Was allerdings auch immer als Unterstützung von Bund und Land kommen mag: ich sehe keine Alternative zum Gang zu den Menschen. Das hat auch etwas mit Verantwortung zu tun: sich nicht wegzuducken, weil es schwierig ist, sondern sich in den Sturm zu stellen, gerade weil das Schiff sonst zu kentern droht!

Und wenn am Ende eines Abends in einem Vereinsheim zum Ergebnis hat, dass wir zwei oder drei Besucher die richtigen Kontaktdaten geben konnten, um sich noch mal bei der neuen Abschlagszahlung helfen lassen zu können, dann war das ein guter Abend.

Nichts zu tun geht in dieser Situation nicht: dann überlassen wir das Feld denjenigen, die seit schon zu vielen Jahren das gesellschaftliche Klima in diesem Land vergiften.

Und wir können das! Mit vielen von euch habe ich bereits in den letzten Jahren Seite an Seite in Gesprächen und Diskussionsrunden gestanden, die nicht immer einfach waren.

Verantwortung durch langfristige Planungen

Verantwortung will ich auch übernehmen, um den Unterbezirk weiterzuentwickeln, auf der Höhe der Zeit zu halten.

Künftig will ich im Vorfeld des 1. Maifest einen Parteitag installieren, der alljährlich, das Thema Arbeit aus verschiedenen Blickwinkeln diskutiert und die Gewerkschaften bei der Mitgestaltung einladen.

Dazu kommen sollen regelmäßig stattfindende Foren für Frauen und junge Menschen, um dauerhaft die Herner Sozialdemokratie attraktiv für diese Gruppen zu halten.

Auch wie wir die ökologische mit der sozialen Frage vernünftig verbinden können, gehört zu den Dingen, die wir bei uns stärken müssen und damit den AK Umwelt ist mir sehr wichtig!

Unser Familienfest ist alljährlich ein riesiger Erfolg – wir müssen aber jedes Jahr zugleich Möglichkeiten der Weiterentwicklung prüfen.

Grundsätzlich müssen wir bei all unseren Aktivitäten und auch den entsprechenden Medienangeboten mehr dafür tun, dass wir unsere Vielfalt stärker präsentieren und mehr Menschen mit Einwanderungsgeschichte ermutigen mitzumachen!

Und auch die Kommunalwahlen 2025 werden wir schon jetzt in den Blick nehmen. Vielen Menschen in Herne vertrauen uns. Dieses Vertrauen muss aber stetig härter erarbeitet werden – die Zeiten, in denen man mal sechs Wochen vor dem Wahltag was tun musste sind lange vorbei!

Verantwortung durch Teamarbeit

Liebe Genossinnen und Genossen, um die Verantwortung, nicht nur für diese Partei, sondern eben auch für die Menschen in unserer Stadt zu tragen – und genau um die geht’s – braucht man ein starkes Team! Diese Zeit braucht keine Einzelspieler und Solo-Künstler!

Dazu braucht es eine starke Zusammenarbeit mit unseren Abgeordneten, Michelle in Berlin und Alex in Düsseldorf. Beide mit starken Stimmen in ihren Fraktionen als Vertreterin der Ruhr-Abgeordneten und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden

Dazu braucht es eine starke Zusammenarbeit von Partei und Fraktion vor Ort.
Und diese starke Zusammenarbeit möchte ich gemeinsam mit Udo (und der Fraktion) für die Menschen in Herne leisten.

Und dazu braucht es die Unterstützung der Arbeit unseres sozialdemokratischen Oberbürgermeisters Frank Dudda. Lasst mich zu seiner Politik noch ein paar Worte finden.

Wohnraum, Arbeitsplätze und Perspektiven schaffen! Das Ruhrgebiet als unsere Zukunftschance stärken. Dabei nicht darauf zu warten, dass Hilfe kommt, sondern selbst aus eigener Hände Arbeit den Weg gehen zu wollen. Das ist sozialdemokratische Politik für die Menschen in unserer Stadt!

Dabei wird die Partei ggf. auch den konstruktiv kritischen Austausch suchen!

Aber, liebe Genossinnen und Genossen, diese Perspektive, die Frank in den letzten Jahren eröffnet hat, in die DNA unserer Partei zu integrieren, das gehört auch zu den Zielen, die ich mir gesetzt habe!

Liebe Genossinnen und Genossen! Und dafür brauche ich den Parteivorstand und euch hier im Saal! Mit eurer Einsatzbereitschaft, eurer Kreativität und eurem Mut, in Gespräche und Herausforderungen zu gehen, auch wenn es mal schwierig wird!

Viele wissen, dass ich Fan von Jürgen Klopp bin! Der Fußball bei ihm ist Leidenschaft, ist 100%! Da wird gemeinsam am gegnerischen 16er angegriffen und gemeinsam am eigenen verteidigt! Ja, da passieren auch mal Fehler! Und am Ende aller 90 min ist das Team platt! Am Ende stimmen aber Begeisterung und Zusammenhalt auf dem Platz und auf den Rängen!

Und im Anschluss an gelungene Veranstaltung oder Aktion werden die ein oder anderen von euch mal in meiner Laube sitzen, wo wir dann ganz im Sinne der guten Freundin vom Beginn meiner Rede handeln: lieber einen Schnaps in der Hand als eine Taube auf dem Dach!

Liebe Genossinnen und Genossen! Ich bitte hiermit um euer Vertrauen, diesen Unterbezirk aus den verantwortlichen Händen von Alexander, in diesen herausfordernden Zeiten übernehmen zu können und mit euch zusammen für unsere Stadt zu arbeiten!

Glück Auf!